Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Betreiber des Onlineshops www.solarodo.de sowie etwaiger mobiler Applikationen (nachfolgend als „Shop“ bezeichnet) ist die
 

Solarodo - ein Onlineshop der

SecondSol GmbH

Frank Fiedler – Geschäftsführer
Stefan Wippich – Geschäftsführer


Märzenquelle 6
98617 Meiningen

Telefon: +49 (0)3693 88 60 481
Telefax: +49 3693 88 56 070
E-Mail:    info@solarodo.de

(nachfolgend „Solarodo“)

Solarodo betreibt einen Onlineshop für Produkte im Bereich Photovoltaik – Solarthermie – Elektromobilität – EE-Anlagen und zugehörige Artikel.  
(nachfolgend „Angebot“)


1. Geltungsbereich|Vertragsprache   

1.1 Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle über den Online-Shop von Solarodo (www.solarodo.de) geschlossenen Verträge zwischen Solarodo und den Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. Spezielle Regelungen für Unternehmer gelten nur für Unternehmer.

1.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, unabhängig von der Kaufmannseigenschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3 Für sämtliche zwischen Solarodo und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Kauf von Waren getroffenen Vereinbarungen gelten diese AGB, die Bestellbestätigung und die Annahmeerklärung.

1.4 Abweichende Bedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsgegenstand. Dies gilt auch, wenn Solarodo der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

1.5 Nur zur Verbesserung der Lesbarkeit dieser Geschäftsbedingungen wird der verwendete Begriff „Kunde“ geschlechtsneutral unter Verzicht auf die weibliche oder diverse Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.

1.6 Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Produktabbildungen dienen zur Veranschaulichung. Änderungen der Abbildung durch optische, oberflächliche Produktveränderung, Designänderungen sind möglich, sofern der Artikel und seine Funktion dadurch in seinem Ursprung nicht verändert werden. Wird gebrauchte Ware angeboten, machen insbesondere Gebrauchsspuren der Nutzung und altersbedingte Spuren die spezielle Charakteristik und übliche Beschaffenheit der Ware aus. Je nach Standort der Ware kann diese und geprüft werden. Sie wird in dem momentanen Zustand angeboten, in dem sie sich befindet. Der Kunde ist gehalten, Fragen zum Zustand der Ware und der Beschaffenheit vor dem Vertragsschluss an den Solarodo zu richten.

2.2. Das gewünschte Produkt kann der Kunde unverbindlich durch Anklicken des Buttons „IN DEN WARENKORB“ in den Warenkorb legen. Waren im Warenkorb sind durch Anklicken des Buttons "WARENKORB" einzusehen. Im Warenkorb kann der Kunde einzelne oder alle Produkte durch Anklicken des Buttons „PAPIERKORB“ in der Übersicht des Artikels aus dem Warenkorb entfernen.

2.3 Nach Prüfung der Produkte wird der Warenkorb durch den Button „KASSE" bestätigt. Der weitere Bestellprozess wird durch die Eingabe der persönlichen Daten, einer eventuell abweichenden Lieferadresse, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen fortgeführt. Je nach Zahlungsanbieter wird der Kunde nach Auswahl der Zahlungsart auf die Webseite des Anbieters geleitet um sich dort anzumelden und weiteren Auswahl zu treffen. Ist die Anmeldung beim Anbieter erfolgt und die Zahlung vom Anbieter bestätigt, kann der Kunde den Bestellvorgang und den Kauf abschließen. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen oder durch Anklicken des Buttons "KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN" abgeschlossen werden. Die Korrektur oder die Änderung der Angaben sind im Bestellprozess jederzeit durch den "ZURÜCK" Button im Browser möglich. Alternativ können Korrektur oder Änderung durch die Änderungsbuttons am Seitenanfang in der Zusammenfassung vor Abgabe Ihrer Bestellung erfolgen.

2.4 Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und durch Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

2.5 Der Zugang der Bestellung wird per E-Mail (Bestellbestätigung) bestätigt. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald Solarodo dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lasst oder die bestellte Ware ausliefert und dem Kunden den Versand bestätigt.

2.6 Sämtliche Angebote, Informationen und Inhalte der Solarodo Angebote auf der Webseite www.solarodo.de sind freibleibend und unverbindlich. Preise gelten nur bei Bestellung über die Shopfunktion, nicht für Bestellung durch anderweitige Kontaktaufnahme. Solarodo behält sich vor, die Abgabe von Produkten auf eine handelsübliche Menge zu beschränken.

2.7 Bei Vorkasse ist die Ware für den Kunden reserviert. Ist die Zahlung, trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung eingegangen, tritt Solarodo vom Vertrag zurück. Der Rücktritt hat zur Folge, dass die Bestellung hinfällig und Solarodo nicht zur Lieferung verpflichtet ist.

3. Vertragstextspeicherung

Solarodo speichert den Vertragstext. Diese AGB können jederzeit, auch vor Vertragsschluss – unter dem Link „AGB“eingesehen und über den Button „HERUNTERLADEN“ gespeichert werden. Bestelldaten werden nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und dem Kunden zusammen mit diesen AGB per E-Mail zugesendet.

4. Zahlungsarten; Fälligkeiten

4.1 Als Zahlungsarten stehen dem Kunden die im Bereich Zahlungsarten aufgeführten Optionen zur Verfügung. Solarodo behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

4.2 Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse wird der Kaufpreis zzgl. Versandkosten sofort zur Zahlung fällig. Die Überweisungsdaten werden dem Kunden nach Eingang der Bestellung gesondert mitgeteilt. Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Bei Vorkasse sind die Lieferzeiten daher je nach Verfügbarkeit des bestellten Artikels zum Zeitpunkt des Zahlungseinganges abhängig.

4.3 Bei Wahl der Zahlungsart Kreditkarte oder google Pay erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung des vom Kunden verwendeten Zahlungsmittels erfolgt zeitnah nach dem Abschluss der Bestellung.

5. Lieferung|Lieferzeiten|Liefervorbehalt

5.1 Solarodo behält sich vor, Teillieferungen vorzunehmen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

5.2. Die unverbindlichen Lieferzeiten sind in der Produktbeschreibung ausgewiesen. Die dort ausgewiesenen Versanddienstleister liefern an Arbeitstagen (Montag bis Samstag). Artikel, die als "sofort lieferbar" ausgewiesen werden, versendet Solarodo schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 6 Arbeitstagen – bei Vorkasse jedoch nicht vor Gutschrift des Gesamtkaufpreises  auf dem Konto von Solarodo. Die Angabe ist nicht rechtsverbindlich.

5.3 Artikel, die als "Beschaffungsartikel" ausgewiesen sind oder im Rahmen von Streckengeschäften von Dritten bezogen werden, werden vorbehaltlich der tatsächlichen Verfügbarkeit ab Werk bzw. ab Lieferanten versandt. Die angegebene Lieferzeit ist nicht rechtsverbindlich und kann nicht garantiert werden.

5.4 Für Artikel, die als Speditionsware ausgewiesen sind, bedarf der angegebene Liefertermin der Abstimmung mit dem Speditionsunternehmen. Dazu wird das Speditionsunternehmen nach Vertragsschluss angefragt und dem Kunden das voraussichtliche Lieferdatum mitgeteilt. Das Speditionsunternehmen setzt sich dann direkt mit dem Kunden zur Abstimmung der Lieferung in Verbindung. Der Kunde verpflichtet sich zur Angabe einer Telefonnummer zur Weitergabe an das Speditionsunternehmen im Bestellprozess.

5.5 Fällt der letzte Tag der Lieferzeit auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlichen anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Tag (Montag-Samstag).

5.6 Ist ein bestellter Artikel vorübergehend nicht verfügbar, informiert Solarodo den Kunden unverzüglich.

5.7 Solarodo wird von der Leistungspflicht frei und ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit Solarodo selbst nicht oder nicht rechtzeitig beliefert wird, obwohl es bei einem zuverlässigen Lieferanten eine deckungsgleiche Bestellung aufgegeben hat. In diesem Fall informiert Solarodo den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige oder nicht mehr vorliegende Verfügbarkeit des Liefergegenstandes und wird, wenn Solarodo deshalb zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Auch dem Kunden steht infolge der Information oder bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen ein Rücktrittsrecht zu. Solarodo wird dem Kunden im Falle des Rücktritts – gleich von wem – eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich erstatten.

5.8 Lieferungen und Abholungen durch Versanddienstleister, soweit nicht in der Artikelbeschreibung anders ausgewiesen, erfolgen frei Haus. Wenn der Versanddienstleister den Kunden nicht antrifft, ist der Paketdienstleister berechtigt die Ware bei einem Nachbarn, oder in einem Paketshop abzugeben. Der Kunden ist dafür verantwortlich die Ware dort abzuholen.

5.9 Speditionslieferungen und Abholungen von Speditionsware erfolgen frei Bordsteinkante. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die angegebene Anliefer- oder Abholstellestelle von einem, jedem Paketdienstfahrzeug, Paketdienstleister aber auch von einem, jedem LKW, Speditionsunternehmen täglich von 8 - 17 Uhr problemlos erreichbar ist. Für Zusatzkosten, die in Zusammenhang mit Besonderheiten einer Anlieferstelle entstehen, sind vom Kunden zu tragen. Eine Anlieferung, aber auch Abholung muss zwingend ohne telefonisches Avis möglich sein.

5.10 Zwecks schnellerer Zustellung erfolgt die Verarbeitung der Kundenaufträge und Ihrer Daten automatisiert. Die Kosten für

• erfolglose Zustellversuche von Paketen
• nicht angenommene, verweigerte, oder nicht abgeholte Ware
• die damit verbundene Retoure

werden mit 25,00 EUR pro Paket bzw. den vom Spediteur berechneten Kosten und die Kosten 

• der Einlagerung

mit 2,50 EUR pro Einlagerungstag pauschaliert und sind vom Kunden zu tragen. Die Kosten für erfolgslose Zustellversuche von sperrigen Gütern werden gesondert kalkuliert und berechnet, und sind durch Sie zu tragen.

6. Preise|Versandkosten|Zahlungsmodalitäten

6.1 Die ausgewiesenen Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf älteren Seitenansichten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxys) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Sämtliche Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich in der Artikelbeschreibung anders aufgeführt oder mit dem Kunden in Textform anders vereinbart, ab Versandstätte exklusive Verpackung, Fracht und sonstiger ausgewiesener Gebühren. 

6.2 Alle Preisangaben auf unseren Webseiten sind inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.3 Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

6.4 Werden Bestellungen gemäß Ziffer 4.1 durch Teillieferungen erfüllt, sind vom Kunden nur die Versandkosten für die erste Teillieferung zu tragen. Erfolgen Teillieferungen auf Verlangen des Kunden, trägt dieser die Versandkosten jeder Teillieferung.

6.5 Für Artikel, die als Speditionsware ausgewiesen sind, werden die Kosten des Speditionsversands berechnet. Die genauen Kosten werden dem Kunden beim jeweiligen Produkt und im Warenkorb in einer Summe angezeigt.

6.6 Bei Lieferung in das Nicht-EU-Ausland fallen ggf. Zölle, Steuern und Gebühren an. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich in ganz Europa möglich.

6.7 Die bestellte Ware wird gegen Vorkasse, PayPal, Kreditkarte (VISA oder MasterCard), oder Sofortüberweisung.de geliefert.

6.8 Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung.

6.9 Rechnungen - mit ausgewiesener MwSt. - werden von uns, ausschließlich, in elektronischer Form versendet.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Solange wir noch Eigentümer der Ware sind, hat der Kunde uns unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

8. Gefahrenübergang|Prüfung der Ware

8.1 Wird die Ware in den Räumlichkeiten von Solarodo abgeholt, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen zum Gefahrübergang.

8.2 Erteilt der Kunde dem Versanddienstleister oder dem Spediteur eine Abstellgenehmigung, trägt der Kunde die Verantwortung für spätere Reklamationen und daraus entstandenen Schäden, soweit der Nachweis eines Transportschadens nicht geführt werden kann und der Regress beim Versanddienstleister oder dem Spediteur aufgrund der nicht durchgeführten Prüfung nicht möglich ist.

8.3 Soweit der Kunde Unternehmer ist, hat er die Ware, unverzüglich bei Abholung bzw. im Falle der Versendung unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und einen eventuellen Mangel unverzüglich, in der Regel innerhalb von 3 Tagen gegenüber Solarodo anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war (§ 377 HGB). Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach dessen Entdeckung erfolgen; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt (§ 377 Abs. 3 HGB).

9. Mängelansprüche|Garantien|Haftung

9.1 Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie unsachgemäßer Montage oder mangelhafter Montageanleitung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

9.2 Grundlage unserer Mängelhaftung ist vor allem die über die Beschaffenheit getroffene Vereinbarung. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten alle Produktbeschreibungen und Herstellerangaben, die Gegenstand des einzelnen Vertrages sind oder von uns in der Artikelbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses öffentlich bekannt gemacht waren.

9.3 Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 434 Abs. 1 S. 2 und 3 BGB). Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstiger Dritter (z. B. Werbeaussagen), auf die uns der Kunde nicht als für ihn kaufentscheidend hingewiesen hat, übernehmen wir jedoch keine Haftung.

9.4 Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt wie folgt:

Die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche beträgt ein Jahr ab dem Zeitpunkt der Lieferung. Der Verkauf gebrauchter Ware erfolgt unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung. Solarodo hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern.

9.5 Im Falle der Ersatzlieferung hat der Kunde die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften an Solarodo zurückzugeben.

9.6 Garantien werden von Solarodo nicht abgegeben. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

9.7 Soweit wir der Artikelbeschreibung, Angeboten, Katalogen, Prospekten, Internetseiten etc. auf eine vom Hersteller des jeweiligen Produktes abgegebene Garantieerklärung für das Produkt hingewiesen wird, haftet Solarodo nicht für die Einhaltung dieser Garantieerklärungen des jeweiligen Herstellers. Da es sich hierbei um freiwillige Leistungen der Hersteller handelt, variieren Reichweite und Umfang dieser Garantien von Hersteller zu Hersteller. Details zu den jeweiligen Garantiebedingungen sind den vom jeweiligen Hersteller bereitgestellten Informationen, insbesondere auf deren Internetseiten, zu entnehmen.

10. Haftung

10.1 Solarodo, seine Unterauftragnehmer oder deren Erfüllungsgehilfen haften gegenüber Nutzern für Schäden durch die Nutzung der Solarodo-Plattformen und – Services und der Datenbank nach folgender Maßgabe.

Uneingeschränkte Haftung

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen;
• für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer in jedem Fall vertrauen darf;
• für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen;

Haftung für bis zur Höhe vertragstypisch vorhersehbarer Schäden

• für sonstige Schäden, die schuldhaft durch Solarodo, seine Unterauftragnehmer oder deren Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

10.2 Eine weitergehende Haftung von Solarodo ist außer für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen.

10.3 Solarodo haftet für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht hätte vermeiden lassen, wenn der Nutzer die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hätte. Hiervon ausgenommen ist die Speicherung des Vertragstextes.

10.4 Ein etwaiges Mitverschulden des Nutzers ist in jedem Falle zu berücksichtigen.

10.5 Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen von Solarodo.

11. Registrierung

11.1 Die Nutzung der Shopfunktionen kann durch eine Registrierung im Bestellvorgang erweitert werden. Der Kunde nutzt dazu den Button „KONTO ERSTELLEN“ und schließt die Registrierung über den Button „WEITER“ ab. Die Registrierung wird durch eine Bestätigungsnachricht an die hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigt.

11.2 Der Kunde kann dann seine Bestellvorgänge einsehen und seine Daten ändern.

11.3 Die Registrierung ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Nutzern erlaubt und setzt folgende setzt die Vergabe eines vom Kundenfrei wählbaren persönlichen Passwortvoraus.

11.4 Die abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß, vollständig und korrekt anzugeben und insbesondere die E-Mail-Adresse fortwährend zu aktualisieren.

11.5 Nach erfolgreicher Registrierung legt Solarodo für den Kunden ein Kundenkonto an. Der Zugriff auf das Kundenkonto bedingt die Eingabe der bei der Registrierung eingegebenen E-Mail-Adresse und des gewählten Passwortes. Das Passwort kann im passwortgeschützten Kundenbereich jederzeit geändert werden.

11.6 Der Kunde sichert zu, dass er zur Vertretung der angemeldeten Firma berechtigt ist.

11.7 Die Zugangsdaten sind geheim zu halten, gegen den Zugriff Unberechtigter zu sichern und dürfen Dritten nicht überlassen werden. Bei Verdacht auf Missbrauch durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, Solarodo umgehend zu informieren und das Passwort zu ändern.

11.8 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass mit der Registrierung sämtliche Korrespondenz ausschließlich über die vom Kunden im Benutzerkonto angegebene E-Mail-Adresse in elektronischer Form erfolgt, dies gilt insbesondere für die Abgabe und Entgegennahme von Willenserklärungen und rechtsgeschäftlichen Handlungen sowie für die Übersendung von Rechnungen und Zahlungsaufforderungen.

12. Datenschutz

Kunden können dieDatenschutzerklärunghier einsehen. Dort erhalten Nutzer sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Solarodo-Angebote.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Zum Zwecke der Vertragserfüllung, können sich Solarodo und seine Tochterunternehmen Dritter bedienen.

13.2 Solarodo ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

13.3 Verträge zwischen Solarodo und dem Kunden (unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.4 Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Meiningen, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

13.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der weiteren Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Dies gilt auch bei Vorkommen eventueller Reglungslücken.